Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Online-Plattform unter der URL

https://www.sakurasushiulm.de

betrieben von

Sakura Sushi Ulm
Inhaber: Soe Win Kyaw

Donaustr. 14
89073 Ulm
E-Mail: info@sakurasushiulm.de
Telefonnummer: 0731 69676

- im Folgenden: Anbieter -

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Waren") im Online-Shop unter der o.g. URL in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung des Anbieters an die Online-Shop-Besucher zur Abgabe eines Angebots zum Erwerb der im Shop angebotenen Waren dar.

2.2 Die Bestellung der Ware(n) erfolgt über das Online-Bestellformular des Anbieters. Nach der Auswahl der gewünschten Ware(n), der Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und dem Durchlaufen aller anderen verpflichtenden Schritte im Bestellprozess, können die ausgewählten Waren durch das Betätigen des Bestell-Buttons am Ende der Checkout-Seite bestellt werden (Bestellung). Durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Erwerb der ausgewählten Ware(n) ab. Der Vertragsschluss erfolgt, indem der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt, indem der Anbieter den Vertragsschluss in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) bestätigt (Auftragsbestätigung) und diese Auftragsbestätigung dem Kunden zugeht oder indem er die bestellte Ware liefert und diese Ware dem Kunden zugeht oder indem er den Kunden zur Zahlung auffordert (z. B. Rechnung oder Kreditkartenzahlung im Bestellprozess) und die Zahlungsaufforderung dem Kunden zugeht; maßgeblich für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist dabei der Zeitpunkt, in dem eine der im ersten Halbsatz genannten Alternativen erstmalig eintritt.

2.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und jederzeit über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehenden Eingabefunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehende Eingabefunktionen korrigiert werden.

2.4 Der Anbieter wird den Vertragstext nach dem Vertragsschluss speichern und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermitteln. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstexts durch den Anbieter erfolgt nicht.

2.5 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

3. Widerrufsrecht für Verbraucher / Ausschluss des Widerrufsrechts

3.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verbrauchsdatum schnell überschritten würde. Dies gilt insbesondere für frisch zubereitete Sushi-Waren und andere verderbliche Lebensmittel.

4. Zahlung, Verzug

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der gegebenenfalls aufgeführten Versandkosten.

4.2 Zahlungsmöglichkeiten: Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt. Bei Lieferung über Lieferando gelten zusätzlich die Zahlungsbedingungen von Lieferando. Bei Barzahlung ist Wechselgeld nur in angemessener Höhe möglich.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

6. Lieferung, Abholung und Selbstbelieferungsvorbehalt

6.1 Lieferung: Die Lieferung erfolgt über die Plattform Lieferando. Für die Lieferung gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lieferando, die unter www.lieferando.de einsehbar sind. Lieferzeiten und Liefergebiet sind dem Online-Shop zu entnehmen.

6.2 Abholung: Waren können zu den im Online-Shop angegebenen Zeiten im Restaurant abgeholt werden.
Die Abholzeiten sind:  
Montag: Ruhetag
Dienstag: 11:00–15:00 Uhr und 17:00–22:00 Uhr
Mittwoch: 11:00–15:00 Uhr und 17:00–22:00 Uhr  
Donnerstag: 11:00–15:00 Uhr und 17:00–22:00 Uhr
Freitag: 11:00–23:00 Uhr
Samstag: 11:00–23:00 Uhr
Sonntag und Feiertage: 16:00–22:00 Uhr
Bei Abholung ist die Ware spätestens 30 Minuten nach der angegebenen Abholzeit abzuholen, andernfalls kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten.

6.3 Nichterreichbarkeit: Ist der Kunde bei Lieferung nicht erreichbar oder nicht anwesend, trägt er die Mehrkosten für einen erneuten Lieferversuch.

6.4 Wenn der Anbieter die bestellte Ware nicht liefern kann, weil er ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert wurde, obwohl er rechtzeitig mit einem zuverlässigen Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, wird der Anbieter von seiner Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Unmöglichkeit der Leistungserfüllung in Kenntnis zu setzen. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden diesem unverzüglich erstattet.

7. Betriebszeiten und Bestellannahme

7.1 Bestellzeiten: Bestellungen werden nur während der im Online-Shop angegebenen Öffnungszeiten entgegengenommen und bearbeitet.

7.2 Feiertage und Betriebsferien: An gesetzlichen Feiertagen und während Betriebsferien ist die Bestellannahme und Lieferung eingestellt. Entsprechende Hinweise werden rechtzeitig im Online-Shop veröffentlicht.

8. Stornierung von Bestellungen

8.1 Bestellungen können bis zu 5 Minuten nach Bestelleingang kostenfrei storniert werden.

8.2 Eine spätere Stornierung ist nur mit Zustimmung des Anbieters möglich. Wurde mit der Zubereitung bereits begonnen, kann eine Stornogebühr in Höhe der angefallenen Kosten erhoben werden.

9. Lebensmittel und Allergene

9.1 Allergenkennzeichnung: Informationen zu Allergenen sind der Speisekarte im Online-Shop zu entnehmen. Bei Fragen zu Inhaltsstoffen kontaktieren Sie uns vor der Bestellung.

9.2 Haftungsausschluss: Der Anbieter übernimmt keine Haftung für allergische Reaktionen, sofern die Allergene ordnungsgemäß gekennzeichnet waren oder der Kunde trotz Hinweis auf Allergene die Bestellung aufgegeben hat.

9.3 Verzehrempfehlung: Sushi und andere rohe Lebensmittel sollten unmittelbar nach Erhalt verzehrt werden. Ein Aufbewahren über mehrere Stunden wird nicht empfohlen.

9.4 Schwangere und immungeschwächte Personen: Schwangeren, immungeschwächten Personen und Kleinkindern wird vom Verzehr roher Fischprodukte abgeraten.

10. Verfügbarkeit und Änderungen

10.1 Verfügbarkeit: Alle Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Bei Nichtverfügbarkeit bestellter Waren wird der Kunde umgehend informiert.

10.2 Sonderwünsche: Sonderwünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt, es besteht jedoch kein Anspruch darauf.

10.3 Mengenbegrenzung: Der Anbieter behält sich vor, Bestellmengen zu begrenzen.

11. Gewährleistung

Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelgewährleistung. Bei verderblichen Waren wie Sushi ist eine Gewährleistung nur bei sofortiger Beanstandung möglich.

12. Haftung und Freistellung

12.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
  • für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde;
  • aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz)

12.2 Wenn der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist dessen Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen.

12.4 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

13. Datenschutz

Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des Anbieters.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.

14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.

14.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

15. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.